Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Innochem Produktions- und Vertriebs UG (Haftungsbeschränkt)

 
1.                  Geltungsbereich  

Unsere Lieferungen, Leistungen u. Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen (AGB). Dies gilt auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.


2.                  Liefer- und Leistungszeit

Liefertermine- oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferungen und Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – dazu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördl. Anordnungen etc. auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten – haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung zuzügl. einer angemessenen Anlaufzeit von bis zu 2 Wochen hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als 2 Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns berufen, wenn wir den Käufer unverzüglich benachrichtigt haben. Für Materialien, die wir im Auftrag des Kunden einlagern, ist ein Lagergeld zu entrichten. Vom Kunden eingelagerte Ware ist generell nicht versichert. Wir sind zu Teillieferungen/Leistungen jederzeit berechtigt. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Schadenersatz zu verlangen. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des Zufälligen Untergangs auf den Käufer über.


3.                  Angebot und Vertragsschluß

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen u. Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Gleiches gilt für Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden. Eigentums- und Urheberrechte an Zeichnungen und anderen Unterlagen, insbesondere Rezepturen, verbleiben bei uns. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Bei Bestellungen können ohne Rücksprache mit dem Kunden bis zu 5% unter bzw. überliefert werden.


4.                  Preise

Soweit nicht anders vereinbart, halten wir uns an unsere Angebote 6 Wochen ab Angebotsabgabe gebunden. Massgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise zuzügl. der geltenden Mehrwertsteuer. Zusätzliche Lieferungen u. Leistungen werden gesondert berechnet. Mehrkosten, die durch nachträglich verlangte Änderungen des Auftrages entstehen, sind uns zu erstatten. Werkzeuge, Grafik- und Satzkosten, Format- u. Druckkosten sowie Klischees gehen zu Lasten des Auftraggebers. Die Preise verstehen sich, wenn nicht anders vereinbart, ab Lager .



5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von InnoCHem. Verpfändung oder Sicherheitsübereignung ist nicht zulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder Weiterbearbeitung / Verarbeitung entstehenden Forderungen tritt der Käufer bis zur vollständigen Bezahlung, bereits jetzt an InnoCHem ab.



  6. Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Genauere ausführung zum Thema Datenschutz finden sie unter der Rubrik "Privatsphäre und Datenschutz"



7. Mängel

Produktabbildungen müssen nicht generell mit dem Aussehen der Ware übereinstimmen. Nach Sortimentserneuerungen kann es zu Veränderungen in Aussehen und Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, da diese für den Käufer zumutbar sind.

Soweit Ware mit Mängeln behaftet sind, werden wir für Nacherfüllung sorgen (Ersatzlieferung oder Beseitigung des Mangels)

Mangelhafte Waren sind an uns zurückzugeben.

Generell gewährleisten wir, dass die Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind.



8. Erfüllungsort und Gefahrübergang

  Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Sitz von Innochem Produktions- und Vertriebs UG (haftungsbeschränkt)

Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald der Liefergegenstand an den Transporteur übergeben worden ist oder unser Lager zwecks Versand verlassen hat.



9. Sonstiges


Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von InnoCHem.